Liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Eltern und Erziehungsberechtigte,
das Hessische Kultusministerium hat den derzeitigen Planungsstand des Landes allen Schulen für den weiteren Schul- und Unterrichtsbetrieb bis zu den Sommerferien mitgeteilt. Die wesentlichen Regelungen für den Schulbereich ab Freitag – 25.06.2021 – sind Folgende:
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt weiterhin. So wie an anderen Orten wird auch in Schulen künftig allerdings für die Beschäftigten die Pflicht bestehen, eine medizinische Maske (OP-Maske, FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Eine Alltagsmaske genügt nur noch bei Schülerinnen, Schülern und Studierenden.
Andererseits wird die Pflicht, als Erleichterung gegenüber dem Istzustand, nur noch auf den Durchgangsflächen und im Klassen- oder Fachraum bis zur Einnahme eines Sitzplatzes bestehen. Den weitaus größten Teil des Unterrichtsbetriebs sowie alle im Freien stattfindenden Aktivitäten werden Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler also wieder mit freiem Gesicht absolvieren können. Ausnahmen von der Maskenpflicht bestehen weiterhin für Kinder unter 6 Jahren, für Personen, die aufgrund einer Behinderung oder gesundheitlichen Beeinträchtigung keine Maske tragen können, zur Nahrungsaufnahme sowie in Situationen, in denen es aus schulischen Zwecken erforderlich ist, die Maske abzulegen, also etwa beim Schulsport.
Die Teilnahme am Präsenzunterricht wird weiterhin nur Personen möglich sein, die über den Nachweis eines negativen Testergebnisses – entweder aufgrund eines professionellen Schnelltests oder aufgrund eines Selbsttests in der Schule – verfügen. Das Gleiche gilt in Zukunft auch für andere reguläre schulische Veranstaltungen in Präsenzform. Das betrifft namentlich Schulfahrten – soweit sie wieder zulässig sind (siehe unten) – und schulische Förderangebote in den Ferien, nicht aber punktuelle Ereignisse wie Elternabende oder Schulfeste. Der Test darf in allen Fällen zu Beginn des Schul- oder Veranstaltungstags nicht älter sein als 72 Stunden. Schülerinnen und Schüler, die danach nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können, sind verpflichtet, einem von der Schule angebotenen Distanzunterricht zu folgen.
Keinen Test vorweisen müssen weiterhin von einer Covid-19-Erkrankung genesene (der Nachweis ist auf sechs Monate befristet) oder vollständig gegen Covid-19 geimpfte Personen sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Abschlussprüfungen; auch diesen werden jedoch (wie bisher schon) Testungen angeboten. Auch die Möglichkeit, dass das Kultusministerium Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in bestimmten Fällen von der Testobliegenheit befreit, bleibt bestehen (Erlass vom 12. Mai 2021, Az. 651.260.130-00308).
Personen, die selbst oder bei denen Angehörige des gleichen Hausstandes Krankheitssymptome für Covid-19 aufweisen, dürfen auch künftig nicht am Präsenzbetrieb der Schulen teilnehmen. Dasselbe gilt für Personen, deren Hausstandsangehörige einer Quarantäne unterliegen, es sei denn, sie selbst sind gegen Covid-19 geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen und die Quarantäne beruht nicht auf dem Verdacht einer Infektion mit einer als besorgniserregend eingestuften Virusvariante. Die Regelungen, die hierfür bislang in § 3 Abs. 5 und 7 der Corona-Einrichtungsschutzverordnung enthalten waren, ändern sich in der Sache nicht, werden aber zu einem eindeutigen Betretungsverbot zusammengefasst, das nunmehr in § 6 Abs. 1 der Corona-Schutzverordnung neben den Betretungsverboten für andere Einrichtungen geregelt ist.
Weiterhin möglich sein wird es, Schülerinnen und Schüler sowie Studierende ohne Angabe von Gründen von der Teilnahme am Präsenzunterricht abzumelden. Sie bleiben – 4 – auch in diesem Fall verpflichtet, am Distanzunterricht teilzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
N. Schwing
(Schulleiter)
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